Hygiene - Pflege - Reinigung

AGB - Biostel® active AG

Allgemeines:

Es gelten ausschliesslich unsere folgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche auch für künftige Geschäfte gelten. Änderungen, Abweichungen oder Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung unserer Geschäftsleitung. Den AGBs unserer Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrags zustande.

Falls die vom Kunden bestellten Produkte ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollten, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

Preise:

Es haben grundsätzlich die am Tag der Bestellung geltenden Preise Gültigkeit. Unsere Preise verstehen sich in CHF ab Werk bzw. Auslieferungslager zuzüglich der Fracht bzw. Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bei Exportlieferungen werden Zoll sowie Gebühren und andere öffentliche Abgaben, Mehr- oder Sonderleistungen gesondert verrechnet bzw. dem Kunden direkt in Rechnung gestellt. Fracht- und zollfreie Preise verpflichten uns nicht zur Vorlage der Fracht und Zollspesen. Kosten für Express- oder Eilgutversand trägt der Kunde. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten die Incoterms® 2000.

Eine Festpreisvereinbarung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung insbesondere bei Aufträgen mit längerer Laufzeit.

 

Lieferung:

Genannte Liefertermine gelten lediglich annähernd und sind nur dann verbindlich vereinbart, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

Bei nicht durch unseren Fuhrpark ausgeführten Sendungen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung auf den Kunden über sobald wir die Ware dem Transportunternehmen übergeben haben.

Wir liefern nur unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Ein von uns übernommenes Beschaffungsrisiko besteht nicht.

Bei Fristüberschreitung muss uns der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist setzten. Erst mit Ablauf der Nachfrist können wir in Verzug gesetzt werden. Bei Verzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung beschränken sich die Rechte des Kunden darauf sich vom Vertrag zu lösen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

Bei Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, verursacht worden sind, haften wir nicht, auch wenn dieser Zustand während eines Verzuges eintritt. Vielmehr sind wir berechtigt ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder unsere Lieferung angemessen hinauszuschieben, ohne dass der Kunde Anspruch auf Schadensersatz oder Nachlieferung hat. Zu Teillieferungen sind wir jederzeit berechtigt. Bei Zahlungsrückständen durch den Kunden sind wir berechtigt weitere Lieferungen bis zur vollständigen Zahlung zurück zu halten.

Die Ausfuhr (Export) der Produkte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

Die allgemeinen Lieferbedingungen sind ein integrierter Bestandteil dieser AGB.

 

Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese unser Eigentum. Wird die gelieferte Ware verarbeitet so erwerben wir unmittelbar das Eigentum oder wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt das Miteigentum an der neu geschaffenen Sache. Falls dies nicht möglich ist, so tritt der Kunde bereits jetzt das Eigentum/Miteigentum an der verarbeiteten bzw. neu entstandenen Sache an uns ab. Zugriffe Dritter wie Pfändungen sowie jede andere Beeinträchtigung der Rechte an der in unserem Eigentum stehenden Lieferung ist uns unverzüglich anzuzeigen, damit wir unsere Eigentumsrechte ggf. gerichtlich durchsetzen können. Ist der Dritte nicht Imstande uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder aussergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet uns der Kunde hierfür.

Bei Zuwiderhandlungen sowie vertragswidrigem Verhalten wie Zahlungsverzug sind wir zum Rücktritt vom Vertrag und zum Herausverlangen der gelieferten Ware berechtigt.

 

Gewährleistung/Mängelhaftung:

Der Kunde hat die Lieferung nach Empfang sofort qualitativ und quantitativ sowie sonst auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Beanstandungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend zu machen, wobei zur Fristwahrung die Absendung genügt. Für diese Frist gilt das Datum des Lieferscheins. Bei unterlassener Mangelanzeige gilt die Lieferung als genehmigt und Gewährleistungsansprüche entfallen. Dies gilt nicht, wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht zu erkennen war.

Bei Reklamationen sind zwingend Muster der beanstandeten Waren beizufügen, da ansonsten eine Bearbeitung nicht erfolgen kann.

Bei einem von uns zu vertretenden Mangel an der ausgelieferten Ware kann der Kunde Nacherfüllung sprich Lieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels verlangen. Das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung liegt jedoch bei uns.

Setzt der Kunde eine angemessene Frist zur Nacherfüllung und scheitert diese, so ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Der Kunde hat dieses Recht mit einer Ausschlussfrist von einem Monat, die ab dem letzten fehlgeschlagenen Versuch der Nacherfüllung beginnt, uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.

Schadensersatzansprüche des Kunden gleich welcher Art bestehen nur bei verschuldeter Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten oder bei Fehlen ausdrücklich und schriftlich zugesicherter Eigenschaften. Ansprüche darüber hinaus, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn uns oder unseren Erfüllungsgehilfen fällt

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

Bei Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

Wir haften nicht für Mangelfolgeschäden, für Ersatz vergeblicher Aufwendungen, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

Wir liefern unsere Produkte in dafür vorgesehenen Verpackungen. Dafür, dass diese Verpackungen nur zur Aufnahme solcher Stoffe dienen, für die sie nach den Vorschriften des Gefahrgutrechts zulässig oder nach dem Stand der Technik geeignet sind, ist allein der Kunde verantwortlich. Bei Wiederverwendung, Wiederaufarbeitung und Um- bzw. Wiederbefüllung der Verpackungen oder beim Vermischen unserer Produkte bzw. Zumischen von Fremdprodukten haften wir nicht für dadurch entstandene Schäden.

Es ist Aufgabe des Kunden in solchen Fällen jede Verpackung auf Korrosion, Kontamination oder andere schädliche Einwirkungen zu untersuchen und dadurch Schäden vorzubeugen.

Genauso haften wir nicht, wenn bei Anzeichen verminderter Widerstandsfähigkeit gegenüber der zugelassenen Bauart, die Verpackungen dennoch weiter verwendet werden.

 

Auskunft, Beratung und Lagerung:

Auskunftserteilung und Beratung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden hin. In nicht erfolgten Aussagen kann keine anderweitige Zusage oder Beratung gesehen werden.

Eine erfolgte Beratung zum Gebrauch der Waren beim Kunden ist unverbindlich. Unsere Auskunft erstreckt sich lediglich auf die Beschaffenheit unserer eigenen Produkte, nicht jedoch auf deren Verwendung beim Kunden oder dessen weiteren Abnehmern. Sie erfolgt nach besten Wissen und Gewissen, hat jedoch keine bindende Wirkung bzw. ist keine Garantie.

Werbeangaben, Prospektinhalte und/oder öffentliche Äusserungen von uns oder unseren Mitarbeitern/Erfüllungsgehilfen/Vertriebspersonen/Handelsvertreter über Leistungs- und Beschaffenheitsbestimmungen erfolgen unter Irrtumsvorbehalt.

Es obliegt dem Kunden, die von uns gelieferten Produkte ordnungsgemäss zu lagern und sie vor unverträglichen Umwelteinflüssen oder chemischen Reaktionen z. B. durch falsche Lagerung oder durch Kontakt mit anderen Mitteln/Produkten zu schützen. Gebrauchsübliche Abnutzung schliesst eine Pflichtverletzung durch uns aus. Zur Lagerstabilität, Einsatzzweck, Kombinierbarkeit und Anwendungseinschränkungen weisen wir auf das Sicherheitsdatenblatt sowie auf einschlägige Fachliteratur hin. Es obliegt dem Kunden diese Informationen zu nutzen und anzuwenden. Die jeweils aktuelle Fassung des Produktdatenblatts kann der Kunde im Internet einsehen oder bei uns einfordern. Das Sicherheitsdatenblatt erhält der Kunde bei der Erstabgabe des Produkts, auf Verlangen bzw. gemäss den gesetzlichen Bestimmungen bei inhaltlichen Änderungen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Produkte ausschliesslich frostfrei unter Raumtemperatur gelagert und transportiert werden dürfen.

 

Private Label:

Wir haften grundsätzlich nicht für Produkte die unter einem fremden Namen als Private Label

Produkte in Verkehr gebracht werden. Der Private Label Inverkehrbringer ist alleinig verantwortlich für die richtige Kennzeichnung, werbliche Auslobung (Anpreisung), sowie die Beschaffung der geeigneten Zulassungspapiere, der unter seinem Namen in Verkehr gebrachten Produkte. Unter anderem: Registrierung bei allen notwendigen Behörden,

richtige Kennzeichnung z.B. Etikettierung, Internetinformation, uvm. Gegebenenfalls hat sich der Inverkehrbringer an geeigneter Stelle darüber zu informieren und stellt die Firma Biostel® active AG von jeglicher Verpflichtung und Haftung frei.

Die Firma Biostel® active AG vertreibt Produkte für den gewerblichen Handel. Grundsätzlich verstehen sich unsere Preise rein netto ohne Klischees, Etiketten und Stanzkosten. Diese werden immer separat verrechnet. Eine Ausnahme bilden besondere Absprachen in schriftlicher Form.

Bei Vorgaben oder Beistellung von Rezepturen, Verpackungen, Rohstoffen, Geräten und Maschinen, Verfahren für einen Auftrag, sowie die Herstellung von Produkten im Lohn, schliessen wir jegliche Haftung, Garantie und Zusagen für das Endprodukt aus. In diesen Fällen leisten wir ausschliesslich Dienstleistung und können für das Gesamtergebnis nicht zur Haftung verpflichtet werden. Dies gilt auch im Falle von Beistellungen von Rohstoffen oder Hilfsmittel der Firma Biostel® active AG.

 

Zahlungsbedingungen:

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde sind unsere Rechnungen innerhalb von 30

Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Nach Ablauf der 30-tägigen Zahlungsfrist gerät der Kunde in Zahlungsverzug.

Wir behalten uns vor bei Neukunden sowie bei Aufträgen mit hohem Wert die Bestellung nur gegen Vorkasse oder Teilzahlungen auszuliefern.

Ist auf der Rechnung eine Zahlungsfrist kalendermässig bestimmt, kommt der Kunde mit Ablauf dieser Frist in Verzug. Ab Eintritt des Verzugs werden Verzugszinsen fällig. Die Verzugszinsen schliessen die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.

Werden nach Abschluss des Vertrages Umstände der Kreditwürdigkeit des Kunden bekannt, die die Bezahlung offener Forderungen gefährden, so sind wir berechtigt ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.

Zahlungen an Vertreter ohne Inkassovollmacht sind für uns nicht verbindlich.

 

Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht:

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden ergebenden Verpflichtungen ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand unser Firmensitz Kaltbrunn.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.

 

Datenschutz:

Wir sind berechtigt, Kundendaten, die wir aus der Geschäftsbeziehung von unseren Kunden

erhalten haben, soweit der Kunde über diese selbst verfügen kann, zu verwahren, zu verwalten und geschäftlich weiter zu verwenden.

Zur sachgemässen Durchführung des Auftrags dienliche Informationen/Auskünfte dürfen von uns eingeholt werden.

Falls wegen weiterer oder geänderter Dienste unsererseits oder wegen Unvollständigkeit die

Datenschutzhinweise zu ändern sind, so behalten wir uns dieses Änderungsrecht vor.

 

Salvatorische Klausel:

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam bestehen.